Die Idee als Nation


In Europa ist die Idee Nation als Freiheitsvision entstanden, in Europa ist das Agressionspotenzial bis ins Extrem der Vernichtungspolitik gesteigert worden, von Europa sind alle Formen des Imperialismus ausgegangen. Das heutige Europa ist erneunt ein Laboratorium geworden. Wohin die Reise geht, weiss niemand, eine europäische Öffentlichkeit gibt es bis anhin nicht. Dazu wird es notwendig … Weiter » „Die Idee als Nation“

Eine Einzige grosse Republik


Rom, so Gibbon, war zu gross und zu zentralisiert. Man mag sich hier durchaus an Mitgliedländer der Europäischen Union erinnert fühlen, die in demütiger Hoffnung auf Zuwendungen aus den Strukturfonds darauf verzichten, sich unter Inkaufname des damit unvermeidlich verbundenen Risikos selber um ihre Zukunft zu kümmern. Dezentralisierung bewirkt, das politische Fehlentscheidungen zunächst nur einen Teil … Weiter » „Eine Einzige grosse Republik“

Die Institutionen


Jede Bürokratie hat die Tendenz, durch Umsichgreifen die gleiche Wirkung zu erzielen. Die bürokratische Ordnung tötete, wie jede politische Initiative der Untertanen, so auch die ökonomische, für welche ja die entsprechenden Chancen fehlten. Der Verwaltungsakt kann nicht nach oben den politischen Herrscher ersetzen. Das ist ein deutlicher Gefahrenhinweis auf die Verabsolutierung des Prinzips Bürokratie. Max … Weiter » „Die Institutionen“

Missachtung des Rechts


Die Finanzautonomie jedes Staates ist Voraussetzung für eine Demokratie, in der die Steuerzahler die staatlichen Rahmenbedingungen ihres Lebens und ihres Wirtschaftens finanzieren und in der sie selbst, repräsentiert durch ihre Abgeordneten, über die Staatsaufgaben, die Staatsausgaben, die Steuern und die Schulden entscheiden. Dieses Recht wurde grob missachtet. P. Kirchhof, Die Welt 12.07.2012.

Wann Politiker Institutionen vorschlagen


Mit institutionen verhält es sich wie mit Arzneien. Ob sie Erfolg haben, hängt nicht einfach von ihrer Güte (und Dosierung) ab, sondern zugleich von der Beschaffenheit des Körpers auf den sie angewandt werden. Der Impuls ihrer Einrichtung kann prägend nur sein, wenn er einzurasten vermag, wenn die Materie sich einer solchen Prägung öffnet. So kann … Weiter » „Wann Politiker Institutionen vorschlagen“

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